Die Schweiz erhöht ihre Hilfe für die Rohingya-Flüchtlinge auf acht Millionen Franken

Vertreter mehrerer Geberländer und internationaler Organisationen treffen heute im Palais des Nations in Genf zusammen. Ziel ist es, Mittel für die humanitäre Reaktion auf die Krise der Rohingya-Flüchtlinge zu mobilisieren. Seit August sind über eine halbe Million Menschen vor der Gewalt im Bundesstaat Rakhine im Westen Myanmars in das benachbarte Bangladesch geflohen. Diese Personen, darunter viele Frauen und Kinder, sind völlig mittellos und befinden sich in einer extrem prekären Lage. Trotz der Solidarität und Grosszügigkeit der Menschen in Bangladesch sind die Bedürfnisse in Bezug auf Schutz, Wasser, Nahrung und sanitäre Einrichtungen nach wie vor sehr hoch. Die geflohenen Rohingyas, die in Behelfsunterkünften leben, sind zudem heftigen Stürmen ausgesetzt, die in der Region schwere Schäden angerichtet haben.

Angesichts dieser Krise und der wachsenden Bedürfnisse hat die Schweiz beschlossen, ihre Hilfe für Bangladesch auf acht Millionen Franken zu erhöhen. Die Humanitäre Hilfe der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat bereits nahezu die Hälfte dieser Summe für die Einsätze des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM), des Welternährungsprogramms (WFP) und verschiedener NGO verwendet. Im letzten Monat brachte sie zudem Zelte und andere Hilfsgüter in die Region Cox’s Bazar, in der Tausende von Rohingya-Flüchtlingen Zuflucht gefunden haben. Drei Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe unterstützen die IOM und UNICEF bei der Einrichtung von Auffanglagern und bei der Installation von Trinkwassersystemen und sanitären Einrichtungen.

In Myanmar, genauer gesagt im Bundesstaat Rakhine, hat die Schweiz ihr humanitäres Engagement seit Ende 2016 auf 4,47 Millionen Franken erhöht. Durch ihre Aktivitäten hat sie Tausenden von Personen Zugang zu Trinkwasser, Nahrung, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Infrastruktur und sicheren Unterkünften verschafft. Ausserdem unterstützt ein Experte des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe das UNHCR, um zum Schutz der Bevölkerung im Bundesstaat Rakhine beizutragen.

Myanmar und Bangladesch gehören zu den Schwerpunktländern der DEZA. Die humanitäre Hilfe ergänzt die Programme der Schweizer Zusammenarbeit in den Bereichen Ernährungssicherheit, Gesundheit, lokale Gouvernanz, Berufsbildung, Ausbau der gemeinschaftlichen Infrastruktur, Marktzutritt und Förderung des Privatsektors.

Ausserdem unterstützt die Schweiz seit 2012 den Demokratisierungs- und Friedensprozess in Myanmar. Sie ist weiterhin zutiefst besorgt über die Berichte von schweren Menschenrechtsverletzungen und über die sicherheitspolitische und humanitäre Lage im Bundesstaat Rakhine. Sie verurteilt die Angriffe vom 25. August 2017 auf rund 30 Polizeiposten ebenso wie die systematische Zerstörung von Dörfern im Norden des Bundesstaates Rakhine durch Regierungsstreitkräfte als Reaktion auf diese Angriffe. Sie ruft die Regierung Myanmars auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen, insbesondere Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, und sicherzustellen, dass die Urheber von Rechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden, als unabdingbare Voraussetzungen, um eine Rückkehr der Flüchtlinge zu ermöglichen. Sie ruft die Regierung weiter dazu auf, der humanitären Hilfe rasch ungehinderten Zugang zu gewähren und den Schutz aller Gemeinschaften ohne Diskriminierung zu garantieren.

Schliesslich fordert die Schweiz die Regierung Myanmars auf, unverzüglich mit der Umsetzung der Empfehlungen des Beratenden Ausschusses zum Bundesstaat Rakhine unter dem Vorsitz von Kofi Annan zu beginnen, damit die Bevölkerung des Bundesstaates Rakhine wieder zu Frieden und einer inklusiven Entwicklung zurückfinden kann.

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