Einsparungen in der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz betreffen strategisch wichtige Programme und Ziele.
Finanzielle Kürzungen gefährden Ziele der IZA
Um die Schuldenbremse einzuhalten, beschloss der Bundesrat, im Jahr 2016 bei der internationalen Zusammenarbeit 175 Millionen CHF einzusparen. Dies führte zu Kürzungen in zahlreichen Programmen, die für Ziele der Schweizer Aussenpolitik wichtig sind. So musste zum Beispiel die Humanitäre Hilfe der DEZA ihre Beiträge an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz sowie für den Wiederaufbau von Schulen und Gesundheitszentren zurückfahren. In Bolivien konnte ein DEZA-Programm zur Wasserbewirtschaftung 12'000 Familien weniger unterstützen als vorgesehen. In Armenien, wo mehr als die Hälfte der Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt ist, konnten geplante Berufsbildungsangebote nicht realisiert werden.
Der Bundesrat sieht für die kommenden Jahre weitere Kürzungen vor: DEZA und SECO müssen 2018-2020 mit einer Reduktion der IZA-Zahlungsmittel von insgesamt 450 Millionen CHF rechnen. Damit wird die Botschaft 2017-2020 unterfinanziert sein.
Als Folge wird die DEZA ihr Programm in einem Schwerpunktland schliessen. Zahlreiche bilaterale und regionale Programme in Lateinamerika, Afrika und Asien sowie Programme der Ostzusammenarbeit und der Humanitären Hilfe müssen reduziert werden. Ausgenommen von den Einsparungen ist die Nothilfe. Die Schweizer Beiträge an multilaterale Organisationen werden deutlich gekürzt: Mit 48% tragen diese Beiträge die Hauptlast der Kürzungen seitens der DEZA. Auf Seiten des SECO treffen die Kürzungen sowohl die bilaterale Zusammenarbeit im Süden und Osten als auch die multilaterale Zusammenarbeit.
