Ohne Entwicklung kein Frieden, ohne Frieden keine Entwicklung
Die Schweiz hat sich bei der Agenda 2030 erfolgreich für ein Nachhaltigkeitsziel zu Frieden und Gerechtigkeit eingesetzt. Nun geht es an seine Umsetzung.
Mieux vaut prévenir que guérir: Diese Binsenwahrheit widerspiegelt sich auch im Ziel 16 der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung. Dies lautet wie folgt: «Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen.» Die Schweiz setzte sich während den Verhandlungen zur Agenda 2030 sehr für dieses Ziel ein. Im ersten Jahr der Umsetzung gab sich die Schweiz aber nicht nur mit Worten und Konferenzen zufrieden. Sie setzte sich aktiv für die Umsetzung der Agenda 2030 und auch des Ziels 16 ein.
So unterzeichneten am Rande des Humanitären Weltgipfels im Mai 2016 in Istanbul Bundesrat Didier Burkhalter und Helen Clark, die Administratorin des Entwicklungsprogramms der UNO (United Nations Development Programme, UNDP), ein Finanzierungsabkommen in der Höhe von rund 14 Millionen CHF. Dadurch unterstützt die DEZA gezielt strategische globale Programme des UNDP, die Konflikte vorbeugen, Rechtsstaatlichkeit stärken und den Aufbau staatlicher Institutionen fördern.
Weltgipfel für humanitäre Hilfe 2016 in Istanbul
Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, UNDP (en)
Mit dem Abkommen setzten beide Partner ein klares Zeichen: Akteure der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung müssen noch viel enger zusammenarbeiten, damit Hilfe effizient und vorausschauend geleistet werden kann. Auch die Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft spielen eine wichtige Rolle, um den steigenden humanitären Bedürfnissen nachzukommen. Die Schweizer Delegation setzte sich beim Gipfeltreffen ausserdem dafür ein, dass das Humanitäre Völkerrecht besser respektiert werden muss.
Wenn Präventionsmassnahmen versagen und gewalttätige Konflikte ausbrechen, so dauern diese oftmals Jahrzehnte an. Deshalb unterstützt die Schweiz auch einen innovativen Treuhandfonds des UNDP. Dadurch kann auf Krisen und Katastrophen schnell und flexibel reagiert werden.
Ziel ist es beispielsweise, dass intern Vertriebene nach ihrer Rückkehr schnell wieder Fuss fassen und selbst für ihre Familien aufkommen können. Damit ist die Entwicklungszusammenarbeit mit einem langfristigen Ansatz komplementär zur humanitären Hilfe aktiv, und die Koordination vor Ort zwischen Nothilfe und Entwicklungszusammenarbeit wird verbessert. Dadurch wird ein konkreter Beitrag zur Umsetzung des Ziels 16 geleistet.
Von der Nansen Initiative zur Platform on Disaster Displacement
Gelder für Entwicklungsvorhaben
75 Milliarden USD – mit dieser Rekordsumme haben Geberländer im Dezember 2016 die Internationale Entwicklungsorganisation der Weltbank (International Development Association, IDA) zum 18. Mal refinanziert. Die Schweiz steuerte diesmal 645 Millionen CHF bei. Gegenüber der letzten Finanzierungsrunde entspricht das einer Kürzung von 107 Millionen CHF.
Die Schweiz erwartet insbesondere, dass die IDA die Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft verbessert. Zudem soll sie bei der Vergabe von Krediten verstärkt klima- und umweltrelevante Aspekte berücksichtigen und sich vermehrt in fragilen und konfliktbetroffenen Ländern engagieren. Schliesslich soll die IDA darauf achten, dass die von ihr finanzierten Entwicklungsvorhaben noch wirksamer und effizienter umgesetzt werden.
Ausserdem wurden bei dieser Refinanzierungsrunde neue Finanzierungsmöglichkeiten beschlossen. Ab sofort kann die IDA selber auf den Kapitalmärkten Kredite aufnehmen. Dabei profitiert sie, wie die Weltbank, von einem AAA-Kredit-Rating und kann somit Geld zu günstigen Konditionen aufnehmen und ärmeren Ländern weitergeben.
Internationale Entwicklungsorganisation der Weltbank, IDA (en)
