Gute Regierungsführung – für gerechte und nachhaltige Entwicklung

Grafik: Um eine winkende Figur herum sind kreisförmig fünf Symbole für die in der Bildlegende erwähnten Aspekte angeordnet.
Zur guten Regierungsführung gehören unter anderem eine starke Zivilgesellschaft, Demokratie, eine unabhängige Justiz, eine bürgernahe Verwaltung und freie Medien. © DEZA

Misswirtschaft, Korruption, Rechtsunsicherheit und die ungerechte Verteilung von Macht und Ressourcen sind Ursachen von Armut, Ungleichheit und Konflikten. Zu ihrer Bekämpfung braucht es entschiedene Anstrengungen für eine bessere Regierungsführung. Dafür setzt sich die DEZA ein. 

Gute Regierungsführung ist beispielsweise gegeben, wenn eine adäquate und bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle gewährleistet ist. Oder wenn die Kinder aus allen Bevölkerungsschichten eine Ausbildung erhalten, die das nötige Rüstzeug für ihren beruflichen und gesellschaftlichen Werdegang vermittelt. Oder dann, wenn die nötige Infrastruktur für wirtschaftliche Entwicklung (z.B. Strassen, Marktinfrastruktur) und Regeln für faire Geschäftsbedingungen sowohl für Gross- wie für Kleinbetriebe vorhanden sind; oder wenn der Zugang zu Wasser oder anderen natürlichen Ressourcen für alle Nutzniesser fair und nachhaltig geregelt ist, also auch für ärmere Haushalte, Klein- und Grossbauern sowie Wirtschaftsunternehmen. Gute Regierungsführung bedeutet auch, dass alle Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt an der Aushandlung ihrer unterschiedlichen Interessen teilhaben können und in die politische Entscheidfindung eingebunden sind (z.B. in Wahlen, in öffentlichen Konsultationen oder in diversen Komitees, z.B. Schulkomitees).

Um diese Aufgaben gut zu meistern, braucht es effektive staatliche Behörden, die über die notwendigen Fähigkeiten, Finanzmittel und Entscheidkompetenzen verfügen. Genauso wichtig sind jedoch andere staatliche sowie unabhängige Instanzen, die dazu beitragen. Das sind z.B. Parlamentarier, die kompetent an der Erarbeitung von Gesetzesvorlagen mitwirken und Budgets der Regierung prüfen; Justizbehörden, die Fehlverhalten und Korruption sanktionieren und nicht bloss im Interesse einflussreicher, finanzkräftiger Machthaber urteilen; oder eine gut recherchierte Medienberichterstattung. Es braucht aber auch das Engagement informierter, interessierter Bürger und Bürgerinnen, die ihre Anliegen und Vorschläge einbringen und Rechenschaft einfordern.

Die DEZA geht vom Grundsatz aus, dass gemeinsame Problemlösungen in konstruktiver Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen staatlichen Instanzen, unter Einbezug vielfältiger gesellschaftlicher Kräfte sowie des Privatsektors in der Regel besser akzeptiert sind und mitgetragen werden. Dies schafft Vertrauen und trägt dazu bei, die Anfälligkeit für politische Krisen und gewaltgeprägte Konflikte zu reduzieren.

Durch ihre Aktivitäten schafft die DEZA Perspektiven. Sie trägt zu einem Leben in Würde und Sicherheit für alle, zur Wahrung der Menschenrechte und zur friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen bei. 

Fokus der DEZA

Die DEZA arbeitet mit einer Vielzahl der genannten Akteure auf allen Staatsebenen zusammen und unterstützt sie in ihrer jeweiligen Funktion. Sie vermittelt Fachwissen, bietet Ausbildungen und Prozessunterstützung an. Oder sie leistet Budgethilfe, als temporäre Überbrückung und Anreiz zur Verbesserung nationaler Finanzierungssysteme. Sie initiiert Dialogprozesse zwischen allen Beteiligten, fördert die Zusammenarbeit und schafft gegenseitiges Vertrauen. Dabei geht sie von den konkreten Problemen vor Ort aus und unterstützt lokale Partner darin, Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Sie fördert gezielt Massnahmen zur Geschlechtergleichstellung und zur Berücksichtigung verletzlicher, benachteiligter Bevölkerungsgruppen.

Zudem engagiert sich die DEZA auch auf globaler Ebene. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der UNO hält die Wichtigkeit der guten Regierungsführung für eine nachhaltige Entwicklung ausdrücklich fest. Die Schweiz hat sich zur Umsetzung dieses Ziels verpflichtet. Sie setzt das Thema auf die Agenda multilateraler Organisationen (UN, Entwicklungsbanken) und fördert entsprechende globale Richtlinien (z.B. Instrumente zum Schutz der Menschenrechte und der Korruptionsbekämpfung, Qualitätsstandards in der humanitären Hilfe oder globale Richtlinien zur nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen).

In Ihrem Engagement verfolgt die DEZA eine duale Strategie: Zum einen unterstützt sie eine Vielzahl von Programmen zur direkten Förderung der guten Regierungsführung, zum anderen integriert sie diesen Aspekt zusätzlich in allen anderen Programmen (z.B. gute Regierungsführung in Wasserprojekten oder im Bildungssystem).