Demokratisierung dank neuem Ansatz in Bosnien und Herzegowina


Ein Mann steht vor einem blauen Absperrschieber, der an grosse blaue Rohre angeschlossen ist.
Mit der Unterstützung der Gemeinderegierungen und dank angepassten Wassertarifen kann die Wasserinfra-struktur in Bosnien und Herzegowina nun saniert und ausgebaut werden. © DEZA

In Bosnien und Herzegowina ist die bestehende Trink- und Abwasserinfrastruktur veraltet und ein Grossteil der Bevölkerung hat keinen Zugang zur Wasserversorgung. Das DEZA-Projekt setzt bei der guten Regierungsführung an: das Staatswesen muss Entscheide über Ausbau und Sanierungen transparent gestalten und betroffene Bürgerinnen und Bürger in die politischen Prozesse einbinden.

Land/Region Thema Periode Budget
Bosnien und Herzegowina
Governance
Politik des öffentlichen Sektors
Dezentralisierung
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
01.07.2014 - 30.06.2020
CHF 12'000'000

Das Wasserversorgungssystem in Bosnien und Herzegowina ist seit Jahren in marodem Zustand. Der Unterhalt der ehemals gut funktionierenden Trink- und Abwasserinfrastruktur wurde wegen fehlender finanzieller Mittel insbesondere in ländlichen Gebieten vernachlässigt. So sind 2018 mehr als 60% der Bevölkerung des Landes nicht an ein Abwassersystem angeschlossen und rund 80% des Abwassers fliesst ungefiltert in den Wasserkreislauf zurück. Die Folgen sind negative Auswirkungen auf die Volksgesundheit genauso wie eine langsame wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Regionen. 

Die DEZA hat deshalb das Projekt für gute Regierungsführung in der Wasserversorgung und der Wirtschaft für Bosnien und Herzegowina entwickelt, welches das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nation Development Programme, UNDP) von 2014 bis 2020 umsetzt. Ziel des Projekts ist es, den Demokratisierungsprozess voranzutreiben. In einer Demokratie haben Minderheiten die Chance, sich für ihre Rechte einzusetzen, ebenso sorgt ein demokratisches System für funktionierende Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen. Das Projekt verfolgt drei Hauptachsen:

  • Es fördert die Dezentralisierung und stärkt so die Gemeinden.

  • Es lehrt die Zivilbevölkerung an politischen Vorgängen teilzuhaben und ihre Interessen zu vertreten.

  • Es bringt ein Netzwerk aus Privatsektor-Expertinnen und -Experten zusammen, die in direkten Kontakt mit der Regierung treten und sich so für wirtschaftlichen Fortschritt einsetzen.

Ausserdem unterstützen Projektmitarbeitende die lokalen Wasserversorgungsunternehmen dabei, mit den Gemeinden nachvollziehbare Wassertarife auszuarbeiten. Die Unternehmen investieren die so erhaltenen Gewinne in den Auf- und Ausbau der Infrastruktur, was wiederum zu mehr Arbeitsplätzen und grösserer wirtschaftlicher Sicherheit führt. 

Das Projekt läuft seit Sommer 2014 mit 18 ausgewählten Gemeinden im Norden von Bosnien und Herzegowina. Sobald erste Resultate aus diesen 18 Gemeinden vorliegen, nimmt die DEZA weitere Gemeinden ins Projekt auf.

Ein neuer Ansatz

Das Projekt verfolgt einen neuen Ansatz, der sich auf finanzielle Belohnungen stützt. Dazu hat das UNDP mit den 18 Gemeinden Massnahmen ausgearbeitet, welche die gute Regierungsführung stärken. Sie müssen messbar und in einer bestimmten Frist umzusetzen sein. Nach Ablauf beurteilt das UNDP den Umsetzungsgrad. Finanzielle Unterstützung erhalten diejenigen Gemeinden, welche beispielsweise die Bevölkerung und den Privatsektor in die Entscheidungsfindung miteinbeziehen. Gemessen wird der Erfolg anhand der Anzahl von stattgefundenen Treffen zwischen Bevölkerung, Privatwirtschaft und den lokalen Entscheidungsträgern.

Demokratie durch Dezentralisierung

Die Dezentralisierung ist in der Arbeit der DEZA von zentraler Bedeutung und das nicht ohne Grund: Sind Verantwortung und Finanzmittel auf lokalen Verwaltungsstufen vorhanden, sind in der Regel lokale Interessen stärker vertreten. Die Teilnahme der Bevölkerung ist grösser als bei zentralisierten Regierungssystemen, was die Transparenz und die Zufriedenheit der Bevölkerung, insbesondere von Minderheiten, erhöht. Projektmitarbeitende schulen auch die Vertreterinnen und Vertreter des Privatsektors darin, sich aktiv in der Politik für ein besseres wirtschaftliches Klima einzusetzen.