Infolge des russischen Militärangriffs gegen die Ukraine sind aktuell etwa 12 Millionen Menschen auf humanitäre Nothilfe angewiesen. Bereits über drei Millionen Menschen sind in die Nachbarländer geflüchtet, über die Hälfte davon nach Polen. Der Bundesrat hat am 11. März beschlossen, die humanitäre Hilfe der Schweiz zur Bewältigung der Fluchtbewegungen auf insgesamt 80 Millionen Franken aufzustocken. Ein Viertel soll zu Gunsten der geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer in den Nachbarländern eingesetzt werden. Drei Viertel sind für die Unterstützung der Bevölkerung in der Ukraine vorgesehen. Bislang hat die Schweiz über 500 Tonnen Hilfsgüter in die Region geliefert sowie je ein Schweizer Expertenteam bestehend aus Mitgliedern des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) nach Polen und Moldova entsandt.
Mit Ministerpräsident Morawiecki wird sich Bundespräsident Cassis in Warschau über die Lage in der Ukraine, die Aufnahme der Flüchtenden in Polen und die europäische Sicherheitspolitik austauschen. Im Laufe des Montags wird die Schweizer Delegation den humanitären Güterumschlagplatz für Schweizer Hilfsgüter in Lublin besichtigen und mit dem Schweizer Expertenteam vor Ort sprechen. Bei einer Anlaufstelle für Flüchtende an der polnisch-ukrainischen Grenze ist zudem ein Treffen mit Vertretern internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen geplant.
Der Austausch mit Präsidentin Sandu am Dienstag in Chișinău wird der Frage gewidmet sein, wie die Schweiz Moldova bei der Bewältigung der Fluchtbewegungen am besten unterstützen kann. Die beiden Staaten pflegen enge Beziehungen und die Schweiz gehört zu den wichtigsten bilateralen Geberländern. Bundespräsident Cassis und die Schweizer Delegation werden sich über die Schweizer Hilfe vor Ort informieren lassen und ein Flüchtlingszentrum besuchen.
Zur Schweizer Delegation, die mit Bundespräsident Cassis nach Polen und Moldova reist, gehören Nationalrat Franz Grüter, Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK-NR), Nationalrätin Edith Graf-Litscher, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK-NR), Botschafter Manuel Bessler, der Delegierte für humanitäre Hilfe und Chef des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH), sowie Claude Wild, Schweizer Botschafter für die Ukraine und Moldova.
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