Bei ihrem Treffen sprachen Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, unter anderem über die Lage in der Türkei, wo die Schweiz seit Jahren das Programm des UNHCR zur Unterstützung der Flüchtlinge vor Ort sowie der türkischen Behörden mitfinanziert. Sie begrüssten ferner beide die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems. Es brauche ein System, in dem alle Staaten ihre Verantwortung mittrügen.
Sommaruga unterstrich die gute Zusammenarbeit mit dem UNHCR im Bereich der Neuansiedlungsprojekte (Resettlement): Nach der Zusage der Schweiz für die freiwillige Teilnahme am Resettlement sind im Rahmen dieses Projekts bis Anfang Juni über 1000 Personen aus der Krisenregion rund um Syrien in die Schweiz eingereist. Rund 500 werden bis Ende Jahr noch folgen. Die Schweiz unterstützt das UNHCR auch in Griechenland. Im letzten Jahr wurde dessen Tätigkeit im Bereich der Aufnahme und Versorgung der Migranten mit einem Beitrag von 500'000 Franken finanziert. Ausserdem hat das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe mehrere Experten entsandt. Diese sind in erster Linie für den Aufbau von Einrichtungen für die Migrantinnen und Migranten zuständig.
Bestürzt über die menschlichen Schicksale
Grandi und Sommaruga unterhielten sich ebenfalls über die aktuelle Situation im zentralen Mittelmeer. Sie zeigten sich bestürzt über die menschlichen Schicksale, die sich in Libyen und im Mittelmeer abspielen. Europa müsse noch mehr tun, um solche Tragödien zu verhindern. Die Schweiz, so Sommaruga, sei bereit, Projekte vor Ort in Libyen zu unterstützen. Obwohl die Situation wegen der politischen Instabilität dort sehr schwierig sei, beteilige sich die Schweiz derzeit an einem Projekt der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die besonders verletzliche oder inhaftierte Flüchtlinge bei der freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland unterstütze.
Die Schweiz steht in einem regelmässigen Dialog mit dem UNHCR: im Rahmen seiner Gouvernanzorgane, über die Kooperationsbüros der DEZA sowie bei bilateralen Treffen am Sitz der UNO-Organisation. Neben den Expertinnen und Experten des SKH arbeiten 57 Schweizerinnen und Schweizer beim UNHCR.
Gespräch mit EDA-Staatssekretär Yves Rossier
Der Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, traf in Bern auch Vertreter des EDA. Bei ihrem Treffen sprachen Staatssekretär Yves Rossier und der Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, über die Flüchtlingskrisen im Mittelmeer, auf dem Balkan, in Syrien und im Irak. Seit Ausbruch der Krise 2011 hat die Schweiz 250 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe in Syrien und in den Nachbarländern bereitgestellt, 2016 waren es 50 Millionen Franken. Rossier und Grandi sprachen zudem über die Folgearbeiten des Weltgipfels für humanitäre Hilfe, der am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul stattfand und an dem Bundesrat Didier Burkhalter die internationale Gemeinschaft zu einem verstärkten Engagement zugunsten der notleidenden Menschen aufrief. Für die Schweiz bot der Besuch eine gute Gelegenheit, die Unterstützung des UNHCR, das zu den wichtigsten humanitären Partnern der Schweiz zählt, zu bekräftigen.
Filippo Grandi, der sein Amt erst vor fünf Monaten übernahm, bedankte sich bei der Schweiz für ihr Engagement. Neben finanziellen Beiträgen stellt die Schweiz der UNO-Organisation auch Fachleute des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) zur Verfügung, namentlich für Massnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Sicherstellung des Zugangs zu Wasser, sanitären Einrichtungen und Unterkünften. 2015 arbeiteten 24 Fachleute des SKH für das UNHCR
Während heute mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind, konnte das Globalbudget des UNHCR im Jahr 2015 nur zu etwa 50% gedeckt werden. Filippo Grandi zeigte sich besorgt über das Ungleichgewicht zwischen den humanitären Bedürfnissen und den vorhandenen Mitteln und wies darauf hin, dass sich das UNHCR in immer schwierigeren und gefährlicheren Kontexten bewegt. Er sprach auch von den Programmen des UNHCR zur Bewältigung der Syrienkrise und von den Auswirkungen dieser Krise auf die Nachbarländer, die bisher über 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen haben.
Staatssekretär Yves Rossier sagte seinerseits, dass die Schweiz den Dialog mit dem UNHCR im Feld verstärken und dabei der geschlechtsspezifischen Gewalt und dem Schutz von Kindern besondere Beachtung schenken will. Vor seinem Treffen mit Staatssekretär Yves Rossier sprach Filippo Grandi mit Vertretern des EDA, darunter dem Direktor für Entwicklung und Zusammenarbeit, Manuel Sager, dem Delegierten des Bundesrats für humanitäre Hilfe, Manuel Bessler, sowie dem Chef der Ständigen Mission der Schweiz bei den internationalen Organisationen, Alexandre Fasel.
Weiterführende Informationen
UNHCR - UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge
Syrien: Wiederaufbau nach dem Notstand
Schweizer Experten im humanitären Einsatz auf den griechischen Inseln (FR)
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