Seit sieben Monaten leiden die Einwohnerinnen und Einwohner von Mossul unter den Kämpfen zwischen den von der internationalen Koalition unterstützten irakischen Streitkräften und der Gruppierung des sogenannten «Islamischen Staats», welche die Stadt seit 2014 kontrolliert. Bis heute sind über 750'000 Personen vor den Kämpfen aus der Stadt geflohen. Die eingeleitete Offensive zur Rückeroberung des letzten noch vom IS kontrollierten Stadtteils stellt eine grosse humanitäre Herausforderung dar. Das dicht bewohnte Quartier mit seinen engen Strassen ist zur Falle für die rund 250'000 Zivilpersonen geworden, die dem Kreuzfeuer, den Scharfschützen und Sprengsätzen ausgesetzt sind. Gesicherte Fluchtwege gibt es nicht. Die Schweiz ruft alle Konfliktparteien dazu auf, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten, insbesondere die Grundsätze der Unterscheidung und der Verhältnismässigkeit, und entsprechende Vorsichtsmassnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu treffen. Die Schweiz ruft die Konfliktparteien weiter dazu auf, der humanitären Hilfe rasch ungehinderten Zugang zu den notleidenden Menschen zu gewähren.
Neben der aktuellen militärischen Offensive in Mossul gegen den IS gilt eine ebenso grosse Besorgnis den mehr als drei Millionen Binnenvertriebenen im Land, die trotz der Bemühungen der humanitären Organisationen und der irakischen Behörden unter mangelnder Sicherheit und Unterstützung leiden und immer wieder gezwungen werden, umzuziehen.
Als Antwort auf die jüngsten Entwicklungen stellt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zusätzlich eine Million Franken zur Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen bereit, die in den Gebieten, in denen die Hilfe unzureichend ist, in den Bereichen Schutzmassnahmen und Trinkwasserversorgung tätig sind. Zudem wird die Entsendung eines Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe vorbereitet, der die Schutzbemühungen des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) unterstützen soll. Neben der humanitären Hilfe setzt die Schweiz ihre Unterstützung zur Verbreitung des humanitären Völkerrechts – einschliesslich bei bewaffneten nichtstaatlichen Akteuren – sowie die Unterstützung für die Bemühungen zur Förderung des Dialogs zwischen den verschiedenen Gemeinschaften im Irak fort.
Mit diesen neusten Massnahmen beläuft sich die Hilfe der Schweiz im Rahmen der Irak-Krise seit Beginn der jüngsten Krise 2014 auf mittlerweile über 40 Millionen Franken.
Adresse für Rückfragen:
Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch
