Humanitäre, technische und finanzielle Zusammenarbeit: Schweiz und Äthiopien unterzeichnen Rahmenabkommen

Bern, Medienmitteilung, 15.07.2015

Der Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), Manuel Sager und der Staatsminister für Finanzen und Wirtschaftliche Entwicklung Äthiopiens, Ahmed Shide, haben heute in Addis Abeba ein Rahmenabkommen zur humanitären Hilfe sowie technischen und finanziellen Zusammenarbeit unterschrieben, das mit der Unterzeichnung in Kraft tritt. Das Abkommen sieht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Äthiopien in Fragen der Ernährungssicherheit, des Umgangs mit den natürlichen Lebensgrundlagen, der sozialen Entwicklung und des Schutzes von Flüchtlingen und intern Vertriebenen vor.

Der Direktor der DEZA, Manuel Sager und der Staatsminister für Finanzen und Wirtschaftliche Entwicklung Äthiopiens, Ahmed Shide. © EDA
Der Direktor der DEZA, Manuel Sager und der Staatsminister für Finanzen und Wirtschaftliche Entwicklung Äthiopiens, Ahmed Shide. © EDA

Mit dem Rahmenabkommen ergänzen und aktualisieren die Schweiz und Äthiopien die rechtlichen Grundlagen für die humanitäre Hilfe sowie die technische und finanzielle Zusammenarbeit zu Gunsten der armen Bevölkerung. Unter anderem wird dadurch die Umsetzung von Programmen und Projekten in Äthiopien, etwa der Import und Einsatz spezifischer Güter und der Einsatz von Expertinnen und Experten, vereinfacht. Der Bundesrat hatte das Rahmenabkommen am 1. Juli 2015 genehmigt.

Seit 2013 gehört das Horn von Afrika gemäss der Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013 – 2016 und im Einklang mit dem verstärkten Engagement in fragilen Staaten zu den Schwerpunktregionen der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Im Rahmen der Regionalen Strategie für das Horn von Afrika des Bundesrates soll die längerfristige Zusammenarbeit ausgebaut werden. 2014 hat die Schweiz rund 8,4 Mio. CHF für humanitäre Hilfe und Entwicklungsprojekte in Äthiopien eingesetzt und plant, diesen Betrag in den nächsten Jahren graduell auf jährlich rund 10 Mio. CHF zu erhöhen. Diese Mittel sollen es der ländlichen Bevölkerung im regenarmen Süden und Südosten Äthiopiens ermöglichen, zyklisch wiederkehrende Naturkatastrophen besser zu meistern und ihre natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltiger zu nutzen und zu sichern. Deshalb unterstützt die Schweiz unter anderem die Stärkung von Gesundheitssystemen für Mensch und Tier in Hirtengemeinschaften sowie die verbesserte Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und den Schutz von Vertriebenen.

Äthiopien zählt nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Welt. Zwei Drittel der rund 94 Mio. in Äthiopien lebenden Menschen (2013) müssen mit weniger als 2 CHF pro Tag auskommen. Viele von ihnen sind unter- und mangelernährt. Dürren und Überschwemmungen treten im Zuge des Klimawandels immer häufiger auf, und ihre Wirkung wird durch Entwaldung und Erosion zusätzlich verstärkt. Dies betrifft vor allem die ländliche Bevölkerung, zu der mehr als vier Fünftel der Bevölkerung Äthiopiens gehören. Gleichzeitig verzeichnet Äthiopien ein grosses wirtschaftliches Wachstum. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2025 ein Land mittleren Einkommens zu werden. Der Löwenanteil der öffentlichen Investitionen fliesst daher in den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur (Strassen, Strom- und Wasserversorgung, Schulen, Gesundheitseinrichtungen, Kommunikationsinfrastruktur). Trotz beachtlicher Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen ist das Land aber weiterhin stark auf Unterstützung von aussen angewiesen, namentlich bezüglich der Folgen Naturkatastrophen.

Dank seiner Politik der offenen Tür beherbergt Äthiopien mit über 600‘000 Menschen die grösste Anzahl Flüchtlinge auf dem afrikanischen Kontinent. Hinzu kommen gegen 400‘000 intern Vertriebene. Gleichzeitig gilt Äthiopien als Transitland für Migrationsbewegungen. Der Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba unterstreicht zudem Äthiopiens politisches Gewicht auf dem Kontinent.


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