Die AIIB bezweckt die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in Asien mit Fokus auf die ärmeren Länder der Region. Im Mittelpunkt steht die Finanzierung von Infrastruktur in Energie, Transport und Telekommunikation, städtische und ländliche Entwicklung sowie Umwelt. Die Bank soll mit einem Grundkapital von 100 Mia. US-Dollar ausgerüstet werden. Sie wird Kredite gewähren, Beteiligungen übernehmen oder Garantien leisten können. Die neue Institution wird eng mit den bestehenden Entwicklungsbanken zusammenarbeiten und deren Aktivitäten ergänzen.
Die Bank hat das Potenzial, ein wichtiger neuer Teil der internationalen Finanzarchitektur zu werden und bei der Finanzierung von dringend benötigter Infrastruktur in Asien eine bedeutende Rolle zu spielen. Die Gründung der Bank geht auf eine Initiative Chinas zurück. Gegenwärtig haben 27 Länder, vor allem aus der Region, die Absichtserklärung zur Gründung der Bank unterzeichnet. Inzwischen hat zudem auch eine Reihe anderer westeuropäischer Länder eine Teilnahme angekündigt. Um möglichst schnell am laufenden Vorbereitungsprozess teilnehmen zu können, hatte die Schweiz bereits vorige Woche die erforderliche Absichtserklärung eingereicht. Damit ist die Schweiz das dritte westeuropäische Land, welches diesen Schritt vollzieht.
Vorbehältlich der Billigung durch die bisherigen Unterzeichner, wird die Schweiz ein potenzielles Gründungsmitglied der Bank werden. Die Teilnahme am Gründungsprozess bietet für sie eine einmalige Gelegenheit, an den Statuten dieser neuen Institution mitarbeiten zu können und sich in dieser Institution gut zu positionieren. Dabei sieht sie eine wesentliche Rolle darin, sicherzustellen, dass die neue Bank die internationalen Standards in ihren operationellen Aktivitäten und in der Entwicklungszusammenarbeit einhält. Ihre langjährige Erfahrung und Glaubwürdigkeit in den multilateralen Entwicklungsbanken kommt ihr dabei zugute.
Die Statuten der Bank sollen im Laufe dieses Jahres verabschiedet werden. Zu diesem Zeitpunkt wird die Schweiz über eine definitive Mitgliedschaft an der Bank entscheiden. Bis dahin ist auch die Höhe der finanziellen Beteiligung der Schweiz zu klären. Für den Beitritt zu einer internationalen Organisation braucht es einen Parlamentsbeschluss.
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