In ihrer Eröffnungsrede strich Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch die Bedeutung von Stabilität, Demokratie und wirtschaftlichem Wachstum hervor. «Dieser Dreiklang spiegelt sich in allen Aktivitäten der schweizerischen Aussenpolitik in diesen Ländern wieder», führte die Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) aus.
Diese zielten darauf ab, den Übergang zur Marktwirtschaft und zu einem politischen System zu fördern, welches auf demokratischen Werten beruhe, erklärte die SECO-Direktorin. «Als Grundsatz gilt überall und stets: die Unterstützung der Schweiz erfolgt in bedarfsorientierter, partnerschaftlicher Weise. Auch auf die Nachhaltigkeit der geleisteten Hilfe wird grossen Wert gelegt.»
In Georgien engagiert sich die Schweiz beispielsweise für die Stärkung der landwirtschaftlichen Wertschöpfungsketten und setzt sich für eine bessere Integration der Kleinbauern ein. 2013 konnten so 19‘000 Bauern ihre Produktivität um 15% steigern und ein um 10% höheres Einkommen erzielen. Dies führte auch zur Schaffung von 143 Stellen in ländlichen Gebieten.
In der Ukraine wurden dank Schweizer Unterstützung bedeutende gesetzliche Vereinfachungen beim Anschluss von kleinen und mittleren Unternehmen ans Stromnetz erzielt. Diese führten bei betroffenen Betrieben alleine im Jahr 2013 zu Einsparungen in der Höhe von mehr als 5 Mio. Franken. Die von der Schweiz unterstützte Anpassung von ukrainischen Inspektionsprozeduren an Europäische Standards ermöglichte zudem Geflügel-Produzenten, neu nach Europa zu exportieren. Dadurch konnten zusätzliche Einkommen in der Höhe von 60 Mio. Franken generiert werden.
Infolge der aktuellen Ereignisse in der Ukraine wurde jedoch jedes laufende Projekt auf mögliche Risiken und operationelle Konsequenzen analysiert, sagte Guido Beltrani, Leiter des Schweizer Kooperationsbüros in der Ukraine. Wo nötig wurden Anpassungen an der Projekt¬umsetzung und vorbeugende Massnahmen getroffen. Die Projektaktivitäten auf der Krim wurden gestoppt. Im Osten der Ukraine seien zurzeit keine Schweizer Projekte durch die schwierige Sicherheitslage betroffen. Die Lage vor Ort sei aber volatil und werde demzufolge laufend überprüft.
Gerade in Momenten von Instabilität, Fragilität und Ungewissheit sei das Engagement der Schweiz besonders wichtig, unterstrich Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, in seiner Schlussrede. «Die Menschen auch in schwierigen Zeiten in ihren Reformbestrebungen zu unterstützen ist für uns ein wichtiges Grundprinzip. Dazu kommt unsere Überzeugung, dass eine Gesellschaft von unten her getragen wird, dies erklärt unser Engagement zur Stärkung der Zivilbevölkerung, der lokalen Behörden und in Gouvernanzfragen.» Es sei nicht zuletzt dieses anhaltende und ganzheitliche Engagement, das die Schweiz zu einem sehr verlässlichen, glaubwürdigen Partner mache, führte der DEZA-Direktor weiter aus.
Die Schweiz hat sich mit der neuen Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2013-2016 bewusst dafür entschieden, ihr Engagement in fragilen Kontexten auszubauen. Auch die Transitionszusammenarbeit leistet einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung von Konflikten und zur Stabilisierung von fragilen Kontexten. Dieser Entscheid, führte Dahinden aus, sei auch im Wissen gefallen, dass gerade wenn die Herausforderungen am grössten und unmittelbarsten schienen, das Fundament für eine bessere Zukunft gelegt würde.
Die diesjährige Ausgabe der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit zog rund 750 Interessierte aus der ganzen Schweiz an. Neben der eigentlichen Konferenz hatten die Besucherinnen und Besucher an der Ausstellung «Le petit marché» Gelegenheit, mit den Programmverantwortlichen aus dem Südkaukasus und der Ukraine in Kontakt zu treten und landwirtschaftliche Erzeugnisse zu degustieren, die bei den von der Schweiz unterstützten Programmen produziert worden sind.
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