Der Erweiterungsprozess

2004 vollzog die Union die grösste Erweiterungsrunde ihrer Geschichte. Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta traten der EU bei. 2007 kamen mit Bulgarien und Rumänien zwei weitere Staaten Osteuropas hinzu. Kroatien trat am 1. Juli 2013 bei und wurde somit zum 28. Mitgliedstaat der EU.

Beitrittsperspektive und Beitritt spielten eine wichtige Rolle beim friedlichen Übergang der Beitrittsländer zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. Die Osterweiterung ermöglichte die Überwindung der ideologischen Spaltung Europas durch den Kalten Krieg und bedeutete einen entscheidenden Schritt hin zu mehr Stabilität und gemeinsamem Wohlstand in Europa. Die EU ist damit auf über 507 Mio. Bürgerinnen und Bürger angewachsen. Sie hat 24 offizielle Amtssprachen, darunter seit 2007 auch Gälisch. Zudem werden verschiedene Regionalsprachen vom Rat der EU anerkannt, beispielsweise Katalanisch oder Baskisch. Die Mitgliedstaaten können für diese Regionalsprachen ebenfalls Übersetzungen gewisser Dokumente beantragen.

Doch wo hört Europa auf? Wo liegen die Grenzen?

Diese Frage stellt sich besonders im Osten, wo es weitere beitrittswillige Länder gibt. Die Aufnahme von potenziellen Kandidaten unterliegt strengen politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen (Kopenhagener Kriterien). Mitentscheidend für den künftigen Erweiterungsprozess wird zunehmend das Kriterium der «Integrationsfähigkeit» der EU sein: Bei einer wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten muss die Union sicherstellen, dass sie auch in Zukunft handlungs- und entscheidungsfähig bleibt, dass sie Budgetvorhaben einhält und gemeinsame Politiken effizient umsetzen kann.

Erweiterungsprozess: nächste Schritte

Im Jahr 2003 stellte die EU den Ländern des Westbalkans einen Beitritt in Aussicht, vorausgesetzt, die Beitrittsländer erfüllen die dafür notwendigen Kriterien. Der Beitritt Kroatiens beweist die Glaubwürdigkeit dieser Aussicht. Mit Serbien und Montenegro führt die EU bereits Beitrittsverhandlungen. Auch für die Länder Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo wird eine europäische Perspektive in Aussicht gestellt. Innerhalb der EU ist nebst jenem der Balkanstaaten der Beitritt der Türkei umstritten, deren Beitrittsverhandlungen 2005 begonnen haben. Der letzte Beitrittsbericht der Kommission über die Situation in der Türkei spricht jedoch unter anderem von einem ernsthaften Rückschritt der Türkei betreffend der Unabhängigkeit der Justiz sowie der freien Meinungsäusserung im Land.

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