Die Entstehung der EU

Angesichts des immensen Leids und der materiellen Zerstörung der beiden Weltkriege war das Bedürfnis Ende der Vierzigerjahre gross, den Frieden dauerhaft zu sichern.

Mit dieser Absicht machte der französische Aussenminister Robert Schuman Deutschland den Vorschlag, die kriegswichtigen Kohle- und Stahlindustrien in einem gemeinsamen Markt unter eine übergeordnete Behörde zu stellen. Zusammen mit Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden gründeten sie 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Dadurch sollte, wie in der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 festgehalten, «ein Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich» werden. Im Gegenzug erlaubte dieser Schritt Deutschland, als gleichberechtigter Partner auf die europäische Bühne zurückzukehren. Neben der EGKS wurden 1957 in den Römer Verträgen die Europäische Wirtschafts-gemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) gegründet. Mit dem Fusionsvertrag von 1965 wurden die EGKS, die EWG und Euratom gemeinsamen Institutionen (Kommission, Ministerrat, Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof) unterstellt und bildeten zusammen die Europäischen Gemeinschaften.

Ziel der EG war es, einen Binnenmarkt mit freiem Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalver-kehr zu schaffen. Gleichzeitig weitete sich die EG territorial aus. 1973 traten Grossbritannien, Irland und Dänemark bei, 1981 Griechenland und 1986 Spanien und Portugal. Mitte der Achtzigerjahre gewann die Integration vermehrt an Dynamik. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1986 unterstellte den ganzen Bereich des Binnenmarkts der Mehrheitsentscheidung und schaffte dadurch die Voraussetzung für dessen effiziente Vollendung.

1989 kam es unerwartet zu einer grundlegenden Wende auf dem Kontinent: Ungarn öffnete seine Grenzen gegen Westen und im geteilten Berlin fiel die Mauer. 1991 schliesslich löste sich die Sowjetunion auf. Nach dem Ende des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung Deutschlands wurde 1992 mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union geschaffen: Neben den Europäischen Gemeinschaften, dem sogenannten ersten Pfeiler, wurden ein zweiter Pfeiler der gemeinsamen Aussen- und Sicherheits-politik (GASP) und ein dritter Pfeiler über eine ver-stärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres hinzugefügt. Im ersten Pfeiler wurden die Entscheide der EG hauptsächlich nach dem Prinzip des qualifizierten Mehrs getroffen. Beim zweiten und dritten Pfeiler hingegen handelte es sich um eine zwischenstaatliche Zusammenarbeit, wobei Entscheide einstimmig gefasst wurden.

Europa-Karte mit Mitglieder der Wirtschafts- und Währungsunion
Die Wirtschafts- und Währungsunion ©DEA

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde zudem die Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) eingeleitet. 1999 wurde der Euro als Buchgeld eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt betrieb die Europäische Zentralbank eine einheitliche Geldpolitik für den ganzen Euro-Raum. Anfang 2002 wurde der Euro als Bargeld eingeführt und etablierte sich – zumindest bis zur Schuldenkrise 2010 – als stabile und starke Einheitswäh-rung. Heute ist er offizielles Zahlungsmittel in allen «alten» EU-Staaten ausser Grossbritannien, Dänemark und Schweden. Von den seit 2004 beigetretenen EU-Ländern erfüllte Slowenien als erster Staat die nötigen Konvergenz-Kriterien und trat 2007 der Eurozone bei. 2008 stiessen Zypern und Malta dazu, 2009 die Slowakei, 2011 Estland, 2014 Lettland und 2015 Litauen. Die Eurozone zählt nun 19 Teilnehmerländer. Im Rahmen eines im März 2012 unterzeichneten intergouvernementalen «Fiskalpakts» verpflichteten sich 25 EU-Mitglieder zu einer Stärkung der Haushaltsdisziplin und der Einführung einer Schuldenbremse. Grossbritannien und die Tschechische Republik blieben dem Pakt fern.

1995 traten die vormaligen Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) Österreich, Finnland und Schweden der EU bei. Damit wuchs die Union auf 15 Mitgliedstaaten (EU-15) an. Die Verträge von Amsterdam (1997) und Nizza (2001) reformierten den Maastrichter Vertrag. Ziel war, die EU handlungsfähiger zu machen, insbesondere im Hinblick auf die Erweiterung auf zahlreiche Mittel- und Osteuropäische Staaten, die sogenannte Osterweiterung. Die Verträge vereinfachten die Entscheidungsprozesse innerhalb der EU, indem in vielen Bereichen das Prinzip der Einstimmigkeit durch das qualifizierte Mehr ersetzt wurde. Zudem wurden die Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlaments erheblich gestärkt.

Vor dem Hintergrund der blutigen Balkankriege beschloss der Europäische Rat 1999 in Köln eine gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Die EU schuf damit die notwendigen Mittel, um weiteren Konflikten in Zukunft effizienter begegnen zu können. Dies tat sie insbesondere in Form von zivilen und militärischen Friedens-missionen, und dies nicht nur auf dem europäischen Kontinent. Die EU bezeichnete sich somit als globale Akteurin, die zur Übernahme von mehr Verantwortung bereit war (siehe Europäische Sicherheitsstrategie 2003 «Ein sicheres Europa in einer besseren Welt»).

Mit dem Lissabonner Vertrag und der Abschaffung der Drei-Säulen-Struktur wurde aus der «Europäischen» eine «Gemeinsame» Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Seit 2009 sieht der Vertrag über die Europäische Union (EUV) auch die Möglichkeit zum Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU vor. Die gesetzliche Grundlage dafür ist in Art. 50 geregelt. Eine Mehrheit der Stimmbevölkerung im Vereinigten Königreich hat mit dem Votum vom 23. Juni 2016 den Austritt aus der EU beschlossen. Mit der Notifizierung der Austrittsabsicht durch das Vereinigte Königreich an die EU am 29. März 2017 ist eine Frist von zwei Jahren ange-laufen, in der ein Austrittsabkommen ausgehandelt wird. Nach Ablauf der Zweijahresfrist – oder bei Abschluss eines Austrittsabkommens – fällt die Anwendung der Verträge automatisch dahin. Der Europäische Rat kann jedoch im Einvernehmen mit dem Vereinigten Königreich und allen Mitgliedstaaten einstimmig beschliessen, die Frist zu verlängern.

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