Seit 1975 treffen sich Frankreich, Deutschland und die Schweiz im Rahmen der Regierungskommission zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion, um wichtige lokale grenzüberschreitende Anliegen zu erörtern und mögliche Problemlösungen zu finden.
Die 30. Sitzung wurde genutzt für einen konstruktiven trilateralen Austausch zu einer Vielzahl von grenzüberschreitenden Themen, wie beispielsweise der Pandemiebekämpfung, Berufsbildung sowie Fragen zu Verkehr, Energie und Grenzgängern. Das Treffen bot auch die Gelegenheit, die Ergebnisse des von der regionalen Oberrheinkonferenz (ORK) im vergangenen November ausgerichteten Kongresses «Pandemie am Oberrhein – passende Lösungsansätze für eine Metropolregion» zu präsentieren.
Wertvolles Gefäss für die Beziehungspflege
Die Delegationen der drei Länder werden geleitet von Vertretern der jeweiligen Aus-senministerien und bestehen aus hochrangingen Vertreterinnen und Vertretern aus der Region. Die diesjährige Schweizerische Delegation wurde geleitet von Botschafter Pietro Piffaretti, zuständig für die Länderbeziehungen in der Abteilung Europa des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Sie umfasste namentlich auch Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Kath-rin Schweizer, Regierungsrätin des Kantons Basel-Landschaft.
Der trilaterale Austausch unter den drei Nachbarn geniesst lange Tradition und ist aus Sicht der Schweiz ein wertvolles Gefäss zur Pflege der Beziehung mit den Nachbar-staaten Deutschland und Frankreich. Des Weiteren bestätigte das Treffen einmal mehr auch die Schweiz-intern ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in grenzüberschreitenden Anliegen.
Ursprung im «Bonner Abkommen»
Die institutionalisierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Oberrhein hat einen weit zurückliegenden Ursprung und konnte über die Jahre hinweg kontinu-ierlich gefestigt und weiterentwickelt werden. Gebildet wurde die deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission Oberrhein auf der Grundlage des «Bonner Abkommens» vom 22. Oktober 1975, welches mit der «Basler Vereinbarung» vom 21. September 2000 erneuert wurde.
Die Regierungskommission ist die Schnittstelle zwischen der regionalen Oberrhein-konferenz (ORK) und den jeweiligen nationalen Regierungen. Die Regierungs-kommission hat den Auftrag, die Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen am Oberrhein zu erleichtern, und behandelt in erster Linie diejenigen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, welche auf der regionalen Ebene von der ORK nicht gelöst werden können. Die Präsidentschaft wird in einem jährlich rotieren-den Turnus ausgeführt. Nächstes Jahr hat die Schweiz die Präsidentschaft inne.
Weiterführende Informationen
Oberrheinkonferenz (ORK)
Schweizer Präsidentschaft der ORK 2022
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