Herr Nuntius
Frau Vizepräsidentin des Bundesrates
Herr Nationalratspräsident
Frau Ständeratspräsidentin
Exzellenzen
Meine Damen und Herren
Mein erster Dank geht an Sie, Herr Nationalratspräsident, Frau Ständeratspräsidentin: Herzlichen Dank, dass Sie das Parlamentsgebäude für diesen Empfang zur Verfügung stellen. Dann danke ich Ihnen, Monsieur le Nonce et Doyen du Corps Diplomatique, für Ihre guten Wünsche zum Jahresauftakt. Und Ihnen allen, Exzellenzen, gilt ebenfalls mein Dank. Ihre Arbeit dient dem Austausch und dem Dialog. Beides ist zentral, um die Zukunft erfolgreich zu gestalten.
«Wir scheinen gut gewappnet, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzugehen.» Das ist ein Zitat. Es ist nur fünf Jahre alt, scheint aber aus einer anderen Welt zu stammen. Ich habe diesen Satz selber gesagt, als ich hier vor Ihnen oder Ihren Vorgängerinnen und Vorgängern stand. Fünf Jahre später stehen wir an einem ganz anderen Ort. Die Pandemie hat in der Welt viel Leid gebracht und nun herrscht seit bald einem Jahr Krieg in Europa. In der Ukraine hat er verheerende Folgen, gerade jetzt in den kalten Wintermonaten. Bei uns hat er Auswirkungen auf die Energieversorgung, die Lebensmittelversorgung, die Lebenskosten und die globale Sicherheit. In vielen Ländern, etwa in Afrika und im Nahen Osten, bedroht der Mangel an Getreide und Düngemittel zudem die Ernährungssicherheit.
Pandemie und Krieg haben uns in wichtigen globalen Aufgaben zurückgeworfen, wie im Kampf gegen Armut und Hunger, beim Recht auf Bildung und in der Gleichstellung von Frau und Mann, im Kampf gegen den Klimawandel und der Förderung von Frieden und Gerechtigkeit, um nur einige der Ziele für nachhaltige Entwicklung zu nennen. Krisen verursachen viel Leid. Krisen lehren uns aber auch, dass wir den Verhältnissen nicht einfach ausgesetzt sind, sondern dass wir enorme Kräfte freisetzen können, wenn wir zusammenarbeiten.
Gerade in der internationalen Kooperation gibt es aber noch grosses Potential. Der Multilateralismus ist letztes Jahr stark in Bedrängnis geraten, doch er ist wichtiger denn je. Die Schweiz wird sich weiterhin für eine starke internationale Kooperation einsetzen. Für die kommenden zwei Jahre wird die Schweiz dem UNO-Sicherheitsrat angehören. Die Schweiz wird dort ihr Engagement für Frieden und Sicherheit verstärken. Sie kann insbesondere ihre grosse Erfahrung in der Friedensförderung und multilateralen Lösungsfindung beisteuern. Grosse Aufmerksamkeit werden wir dem Schutz der zivilen Bevölkerung in Konflikten schenken.
Für die Schweiz ist eine globale Ordnung, die den Rechtsstaat stärkt, von hoher Bedeutung. Frieden und Stabilität sind für Prosperität und Entwicklung unerlässlich. Die Schweiz unterstützt auch als Sitzstaat mit dem internationalen Genf seit jeher die Bemühungen, für die globalen Probleme globale Lösungen zu finden, und friedliche Konfliktlösungen gemeinsam zu erarbeiten. Die akuten Krisen drohen andere, latente Krisen in den Hintergrund zu drängen, zum Beispiel die Klimakrise oder der Rückgang der Biodiversität. In der Klimapolitik wird sich der Bundesrat weiterhin für einen starken Klimaschutz einsetzen. Unser Ziel ist, dass an der nächsten Klimakonferenz im Winter 2023 in Dubai griffige Beschlüsse für die Begrenzung der Erderwärmung gefällt werden.
Mit der EU ist die Schweiz in intensiven Sondierungsgesprächen. Die Entwicklung ist positiv, denn beide Seiten sind sich bewusst: Gute Beziehungen sind im beidseitigen Interesse. Die Schweiz und die EU sind eng verflochten und teilen dieselben Grundwerte.
Exzellenzen, die Ungewissheit ist gross. Es war auch schon einfacher, optimistisch zu sein. Trotzdem – oder gerade deswegen – müssen wir vorwärtskommen, gemeinsam, Schritt für Schritt. Denn es gibt auch Grund zuversichtlich zu sein, etwa die grosse Geschlossenheit, mit der die Ukraine unterstützt wird, oder der mutige Widerstand gegen autoritäre Regime. Ihnen und den Staaten, die Sie vertreten, darf ich die besten Wünsche des Bundesrates und der Schweizer Bevölkerung überbringen. Wie auch meine persönlichen Wünsche für Frieden, Sicherheit und Wohlergehen.
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