EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt Arbeitsgespräche in Brüssel

Medienmitteilung, 17.09.2021

Am 17. September 2021 hat Staatssekretärin Livia Leu in Brüssel verschiedene Mitglieder der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

Staatssekretärin Livia Leu führte bei ihrem Aufenthalt in Brüssel Gespräche mit der Generalsekretärin des Generalsekretariats der EU-Kommission, Ilze Juhansone, mit dem Kabinettschef des Vizepräsidenten der EU-Kommission Maroš Šefčovič, Juraj Nociar, sowie mit dem Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes der EU, Stefano Sannino. Bei ihren Treffen wurde die EDA-Staatssekretärin von der Missionschefin der Schweiz bei der EU, Rita Adam, begleitet.

Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen Schweiz-EU. Mit dem Entscheid des Bundesrats vom 26. Mai 2021, die Verhandlungen zum institutionellen Abkommen Schweiz-EU zu beenden, hat dieser gleichzeitig seine Absicht bekräftigt, die Partnerschaft Schweiz-EU auf Basis der bestehenden bilateralen Verträge sowie der bewährten Zusammenarbeit in weiteren Bereichen weiterzuführen. Die Schweiz hat gleichentags per Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen, einen politischen Dialog aufzunehmen, in dessen Rahmen eine gemeinsame Agenda für die weitere Zusammenarbeit im Interesse beider Seiten entwickelt werden kann.

Die Treffen von Staatssekretärin Livia Leu boten die Gelegenheit, den Vorschlag des Bundesrats, einen politischen Dialog auf hoher Ebene zu etablieren, gemeinsam zu besprechen. Mit Stefano Sannino, dem Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, wurden darüber hinaus aktuelle aussenpolitische Themen angesprochen.


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