Trotz der Diversifizierung der Migrationsrouten ist Libyen weiterhin das bevorzugte Transitland für Tausende von Menschen, die über das Meer nach Europa gelangen wollen. 2015 haben mehr als 150’000 Personen die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer gewagt. Viele mussten auf hoher See gerettet werden, und über 2900 Menschen sind auf der Überfahrt umgekommen.
Seit Jahresbeginn 2016 hat der Strom der Flüchtlinge, die den Weg über das Mittelmeer wählen, wegen der Schliessung der Grenzen auf der Balkanroute sogar noch zugenommen. Zwischen Januar und April 2016 gelangten schätzungsweise 16’500 Migrantinnen und Migranten von der libyschen Küste aus nach Italien. Gleichzeit stehen wieder vermehrt in Seenot geratene Flüchtlingsboote in den Schlagzeilen.
Zahlreiche Menschenrechtsverletzungen
Menschen entscheiden sich aus verschiedenen Gründen zur Migration, angefangen mit den Libyerinnen und Libyern selbst. Gemäss dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) sind fast eine halbe Million von ihnen Vertriebene im eigenen Land. Die meisten sind vor Gewalt und Kämpfen geflohen, die Libyen seit 2011 zerreissen. Zu dieser nationalen Bevölkerung kommen zusätzlich Tausende Menschen aus Syrien, dem Irak und aus anderen Ländern, die anerkannte Kriegsflüchtlinge oder Asylbewerber sind. Libyen nimmt auch zahlreiche sogenannte Wirtschaftsmigrantinnen und ‑migranten auf, die vor allem aus Subsahara-Afrika stammen.
Dieser «gemischten Migration», wie sie vom UNHCR bezeichnet wird, ist eines gemeinsam: Viele Migrantinnen und Migranten sind während ihres Aufenthalts in Libyen Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Physische Übergriffe, willkürliche Inhaftierungen sowie eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit gehören zu ihrem Alltag. Sie haben zudem nur einen äusserst beschränken Zugang zur Gesundheitsversorgung und grundlegenden Dienstleistungen. Dies betrifft sowohl Menschen, die eine Überquerung des Mittelmeers planen, als auch Schiffbrüchige, die auf hoher See gerettet werden.
Zweifache Hilfe in Bengasi und in Tripolis
In diesem Zusammenhang unterstützt die DEZA zwei NGO, die CESVI und den Dänischen Flüchtlingsrat (Danish Refugee Council, DRC), die sich auf verschiedenen Ebenen für diese Migrantinnen und Migranten einsetzen. Die CESVI, eine italienische NGO, ist in Bengasi, im Osten Libyens, tätig und verteilt dort Medikamente sowie Hygiene-Kits. Die CESVI bietet auch psychologische Unterstützung für besonders gefährdete Menschen, wobei sie gewisse Fälle bei Bedarf an andere spezialisierte Organisationen weitervermittelt. Rund 2000 Personen werden von der NGO unterstützt. Dazu kommen Kurse für libysche Behörden insbesondere dem Personal von Abschiebezentren in folgenden Themen: Schutz der Vertriebenen, gemischte Migration, Menschenrechte und Rechte der Migranten usw.
Der Dänische Flüchtlingsrat bietet dieselben Dienstleistungen in der Region der Hauptstadt Tripolis an. Mehr als 3000 Migrantinnen und Migranten konnten die Leistungen der NGO in Anspruch nehmen. Besonders geschätzt wird die vom DRC gebotene Möglichkeit, über eine kostenlose Telefonverbindung in den Auffanglagern mit ihren im Land verbliebenen Angehörigen Kontakt aufzunehmen.
Durchsetzung der Rechte und Schutz
Die juristische und/oder psychosoziale Betreuung von Migrantinnen und Migranten hat für die zwei von der DEZA unterstützten NGO Priorität. Die meisten Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten, die in Libyen leben, sind angesichts der zahlreichen Formalitäten, mit denen sie konfrontiert sind, verunsichert und hilflos. Häftlinge kennen zudem ihre Rechte nicht.
Sowohl die CESVI als auch der DRC brauchen je nach Gefährdungsgrad der jeweiligen Personen viel Zeit zur Ermittlung der Bedürfnisse der von ihnen betreuten Migrantinnen und Migranten. Beide Organisationen legen danach die Fälle den zuständigen nationalen Behörden sowie dem UNHCR vor. Wenn Einzelpersonen und Familien den offiziellen Flüchtlingsstatus erhalten, leiten die NGO alle notwendigen Schritte ein, damit die Betroffenen den Schutz erhalten, auf den sie Anspruch haben.
Migration und Schutz sind zwei Schwerpunktthemen für das Engagement der Schweiz in Nordafrika. Allein in Libyen hat die DEZA 2015 mehr als zwei Millionen Franken zur Unterstützung verschiedener Projekte in diesen Bereichen aufgewendet.
