In der heutigen instabilen Welt mit über 120 bewaffneten Konflikten muss das humanitäre Völkerrecht (HVR) mit den Genfer Konventionen der Kompass sein, der die internationale Gemeinschaft leitet. Für den EDA-Vorsteher sind diese Regeln, die vor 75 Jahren von einer grossen Mehrheit der Staaten (196) verabschiedet wurden, heute notwendiger denn je. «Worte allein retten keine Menschenleben! Es braucht konkrete Taten», sagte Ignazio Cassis. Der Bundesrat hat soeben seinen zweiten Bericht über die Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz verabschiedet. «Die konkrete Anwendung des HVR hängt vor allem von den Entscheiden der Staaten ab», erklärte der EDA-Vorsteher und forderte die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Staaten auf, ihren Worten ebenfalls Taten folgen zu lassen.
Entwicklung des humanitären Völkerrechts
Die gemeinsamen Regeln der internationalen Gemeinschaft müssen an die sich rasch ändernde Welt angepasst werden. Die Beschleunigung der technologischen Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken, der Klimawandel und die damit einhergehenden Katastrophen sowie die um sich greifende Desinformation gehören zu den Themen, die an der Konferenz in Genf erörtert werden. Die Arbeiten zielen unter anderem darauf ab, die Anwendung des humanitären Völkerrechts zu stärken, damit der enorme Anstieg der humanitären Bedürfnisse wirksamer bewältigt werden kann.
Prioritäten der Schweiz
Die Schweiz wird mit klaren Zielvorstellungen verhandeln, von der Festlegung globaler humanitärer Prioritäten bis zur Förderung von Synergien, von der Stärkung des Rechtsrahmens für den Schutz der Zivilbevölkerung bis zur Antizipation und Prävention von Krisenfaktoren. Diese ehrgeizigen Ziele sollten die Staatengemeinschaft jedoch nicht entmutigen. Bundesrat Cassis forderte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, dem Beispiel Henry Dunants zu folgen, der am Tag nach der Schlacht von Solferino eine Idee hatte, die zur Verabschiedung der ersten Genfer Konvention und zur Gründung des IKRK führte. «Denken wir an unsere Vorgänger, die vor 75 Jahren auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs das Licht der Hoffnung anzündeten», sagte Ignazio Cassis.
Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung gehört zu den wichtigsten Partnern der Schweiz bei der Umsetzung ihrer aussenpolitischen Ziele im humanitären Bereich. Die Bundesverfassung schreibt nämlich vor, dass sich die Schweiz für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Linderung des durch Konflikte und Katastrophen verursachten menschlichen Leids einsetzt.
Weiterführende Informationen
Eröffnungsrede von Bundesrat Ignazio Cassis
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