Bundesrat Ignazio Cassis erinnerte seine Gesprächspartner daran, dass sich die Schweiz für eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Zweistaatenlösung des Nahostkonflikts im Einklang mit dem Völkerrecht und den international vereinbarten Parametern einsetzt. «Die Rückkehr zur Diplomatie ist dringend», sagte er und rief zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen über alle Fragen im Zusammenhang mit dem endgültigen Status auf. Beide Parteien begrüssten die Bereitschaft der Schweiz, die Wiederaufnahme eines Dialogs durch ihre guten Dienste zu erleichtern. Die Unterstützung einer politischen Lösung für den Nahostkonflikt gehört zu den Prioritäten der kürzlich vom Bundesrat verabschiedeten MENA-Strategie.
In seinen Gesprächen mit Aussenminister Gabi Ashkenazi begrüsste Bundesrat Ignazio Cassis die unlängst abgeschlossenen Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass damit Perspektiven eröffnet werden, die alle Seiten dazu veranlassen, regionale Spannungen abzubauen und auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten. Der Vorsteher des EDA wird diese Hoffnung auch Premierminister Benjamin Netanjahu gegenüber äussern, mit dem er sich morgen telefonisch austauschen wird, sowie gegenüber seinen Gesprächspartnern in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der nächsten Etappe seiner Reise. Der Bundesrat unterstrich zudem die Absicht der Schweiz, die Innovation in den Mittelpunkt ihres Engagements zu stellen. Ein konkretes Beispiel dafür ist das kürzlich lancierte, breit angelegte Programm «Wake up! Diplomacy Towards a Healthy Future», das den Austausch mit Israel – unter anderem über die Gefahren des Klimawandels – fördern soll.
Die Schweiz unterstützt Innovation und Entwicklung in der Region
Bundesrat Ignazio Cassis reiste auch nach Ramallah, wo er mit Premierminister Mohammed Schtajjeh und Aussenminister Riad al-Malki zusammentraf. Er hob gegenüber seinen Gesprächspartnern das Engagement der Schweiz zur Verbesserung der beruflichen Perspektiven für junge Palästinenserinnen und Palästinenser hervor, entsprechend der neuen MENA-Strategie 2021–2024. Der Bereich der Innovation bietet einen hervorragenden Ansatzpunkt dafür, nicht zuletzt dank der dynamischen palästinensischen Start-up-Szene. Der EDA-Vorsteher kündigte zudem an, dass der Schweizer Beitrag an die UNRWA, der kürzlich vom Bundesrat erneuert wurde, insbesondere eine verstärkte berufliche Integration der palästinensischen Flüchtlinge in den Aufnahmeländern ermöglichen soll. Dies entspricht den Schlussfolgerungen des Berichts über die UNRWA in Erfüllung des Postulats Nantermod. Anlässlich der Einweihung des neu gegründeten «Swiss-Palestinian Joint Business Council» äusserte er die Hoffnung, dass dieses Instrument den Austausch zwischen schweizerischen und palästinensischen Wirtschafts- und Forschungskreisen fördern wird.
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