Für bürgernahe öffentliche Dienstleistungen

Projekt abgeschlossen
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Bei Planungsversammlungen in den Dörfern äussert sich die Bevölkerung dazu, wie die Subventionen, die die Zentralregierung den Lokalbehörden gewährt, am besten einzusetzen sind. © DEZA ©

Die DEZA begleitet die kambodschanischen Behörden bei einem ehrgeizigen Dezentralisierungsprozess, der 2001 lanciert wurde. Erklärtes Ziel ist es, den Lokal- und Provinzbehörden die nötigen Ressourcen und Kompetenzen zur Verfügung zu stellen, damit sie der Bevölkerung gute öffentliche Dienstleistungen bieten können. Dabei sollen die Bürgerinnen und Bürger mitreden.

Land/Region Thema Periode Budget
Kambodscha
Governance
Dezentralisierung
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
Politik des öffentlichen Sektors
01.05.2015 - 31.12.2018
CHF 7'610'000

Die Kinder in die Schule schicken, sich in einer Krankenstation behandeln lassen oder bei der Lokalverwaltung verlässliche Auskünfte einholen: Was in der Schweiz selbstverständlich ist, ist in Kambodscha, dem südostasiatischen Land mit bald 16 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern, noch in weiter Ferne. Heute lebt nur noch ein Fünftel der kambodschanischen Bevölkerung in absoluter Armut (im Jahr 2000 waren es noch 36%), aber die Hälfte der Bevölkerung führt ein sehr prekäres Leben, insbesondere weil gute öffentliche Dienstleistungen fehlen.

Dies erklärt sich durch verschiedene Faktoren, darunter der nicht lange zurückliegende Alptraum des Genozids durch die roten Khmer (1975–1989) und das Wesen des aktuellen politischen Regimes: eher dirigistisch und zentralisiert.

Zehnjahresprogramm

Aber es gibt Anzeichen für Veränderung. Bei der Frage, ob das Glas halb voll oder halb leer ist, ist die DEZA optimistisch. Sie beteiligt sich seit 2013 an der Finanzierung eines grossen Programms zur Dezentralisierung und Demokratisierung der öffentlichen Dienstleistungen, das vom kambodschanischen Innenministerium geleitet wird. Das Programm ist auf zehn Jahre angelegt (2010–2019) und umfasst eine Reihe von kommunalen und regionalen Wahlen, die seit 2002 aufgrund von neuen Gesetzen durchgeführt werden, die an der Jahrhundertwende verabschiedet wurden.

Die in den letzten Jahren auf Lokal-, Bezirks- und Provinzebene geschafften Verwaltungsbehördenbeschäftigen insgesamt etwa 10‘000 Beamtinnen und Beamte. Dieses nationale Programm zur subnationalen Demokratisierung (National Program for Sub-National Democratic Development, SNDD) stellt das Land vor die Herausforderung, den Handlungsspielraum der Beamtinnen und Beamten zu erweitern und die Lokalverwaltungen so bürgernah wie möglich zu gestalten. Dies kann über die Schaffung von zentralen Anlaufstellen in Gemeinde- und Bezirksverwaltungen geschehen, die mehrere Dienstleistungen anbieten, oder über die Verbesserung des Zugangs zu Stellen für die Einreichung und Behandlung von Beschwerden.

Die Reform geht verschiedene technische Fragen parallel an, von der Bewirtschaftung der Personalressourcen bis zur Dezentralisierung des Steuerwesens. Eine erfolgreiche Dezentralisierung erfordert auch eine maximale Koordination zwischen den verschiedenen Verwaltungsstufen und Ministerien, die für die öffentlichen Dienstleistungen zuständig sind (Gesundheit, Bildung, Finanzen usw.).

Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger

Ein anderes wesentliches Programmziel der DEZA ist die zunehmende Rolle, die Bürgerinnen und Bürger bei der Festlegung von Prioritäten und Bedürfnissen spielen. Die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungsprozessen wird sehr konkret in Konsultativversammlungen auf Gemeinde- oder Bezirksebene. Während Planungsversammlungen hat die Bevölkerung die Möglichkeit, sich dazu zu äussern, wie die Subventionen der Zentralregierung am besten einzusetzen sind.

Diese partizipative, demokratische, Vision der lokalen Gouvernanz garantiert, dass die staatlichen Dienstleistungen allen Bevölkerungsgruppen, insbesondere den verletzlichsten Gruppen und den Frauen, zugutekommen. Sie trägt zudem dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden wiederherzustellen, das durch den langjährigen Bürgerkrieg stark gelitten hat.

Geberkoalition

Neben der Schweiz unterstützt eine grosse Geberkoalition das Dezentralisierungs- und Demokratisierungsprogramm der kambodschanischen Behörden. Seit September 2015 präsidiert die DEZA gemeinsam mit der Asiatischen Entwicklungsbank die technische Gruppe der Geber, die mit der Begleitung der laufenden Reform betraut ist. Dank dieser Funktion hat sie regelmässig Gelegenheit, Punkte auf die Traktandenliste zu setzen, die sie für die ärmsten Kambodschanerinnen und Kambodschaner für prioritär hält.