Delegationsreise von Ständeratspräsident Hans Stöckli in die Slowakei und nach Österreich

Medienmitteilung, 28.09.2020

Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP, BE) besucht mit einer Delegation des Ständerates vom 28. September bis 1. Oktober 2020 die Slowakei und Österreich. Im Zentrum der offiziellen Gespräche stehen der Umgang mit der Corona-Pandemie sowie bilaterale und europapolitische Themen.

Hintergrund der Reise ist eine vor längerer Zeit ausgesprochene Einladung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Andrea Eder-Gitschthaler, zum Besuch einer «DemokratieWERKstatt» in Wien. Diese Initiative zur politischen Bildung vermittelt Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Demokratie und Parlamentarismus und entspricht einem thematischen Schwerpunkt, den der Ständeratspräsident in seinem Präsidialjahr gesetzt hat.

Der enge Austausch mit den Nachbarstaaten und anderen europäischen Partnern ist für die Schweiz gerade bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie wichtig. Aus diesem Grund haben sich die Ständerätinnen und Ständeräte entschieden, der Einladung nach Österreich Folge zu leisten und an der Delegationsreise festzuhalten; der Besuch findet unter Einhaltung eines entsprechenden Schutzkonzepts statt. Neben der Corona-Pandemie steht auch das Verhältnis der Schweiz mit der Europäischen Union im Zentrum des Besuches, zumal der Besuch unmittelbar nach der europapolitisch bedeutenden Abstimmung vom 27. September 2020 stattfindet.

Die Delegation reist mit dem Nachtzug bis nach Wien und von dort weiter nach Bratislava, wo sie am 28. und 29. September offizielle Gespräche mit dem Präsidenten und Mitgliedern des slowakischen Parlaments führen wird. Ebenfalls geplant ist ein Höflichkeitsbesuch bei der slowakischen Präsidentin Zuzana Čaputová. Darüber hinaus wird die Delegation ihren Aufenthalt nutzen, um sich mit der slowakischen Medienlandschaft auseinanderzusetzen und Ringier Axel Springer Slovakia zu besuchen.
Anschliessend reist die Delegation weiter nach Wien, wo sie sich am 30. September und 1. Oktober neben Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler auch mit Mitgliedern des österreichischen Nationalrats austauschen wird. Ebenso geplant ist ein Gespräch mit Europaministerin Karoline Edtstadler. Mit Blick auf die kommende Wintersaison ist auch ein Austausch über die Tourismuswirtschaft in Zeiten von Corona mit Vertreterinnen und Vertretern des Wirtschaftsministeriums geplant. Darüber hinaus sind das multilaterale Wien und seine Themen Teil des Besuchsprogramms.

Die offizielle Delegation des Ständerates setzt sich zusammen aus dem Präsidenten des Ständerates, Hans Stöckli (SP, BE), dem zweiten Vizepräsident Thomas Hefti (FDP, GL), den Ständerätinnen Elisabeth Baume-Schneider (SP, JU), Brigitte Häberli-Koller (CVP, TG) und Lisa Mazzone (Grüne, GE), sowie dem Ständerat Hannes Germann (SVP, SH).